Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von Onlinekursen von fobizz, vertreten durch Theresa Grotendorst – nachfolgend “Anbieter” genannt.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen einschließlich eventueller Einkaufsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung und werden hiermit ausgeschlossen. Vertragsbedingungen des Vertragspartners werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ihnen der Anbieter nicht ausdrücklich widerspricht.
(3) Das Angebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(5) Mit der Bestellung erklärt sich der Vertragspartner mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

2. Vertragsschluss

(1) Die Produktpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Produkte zu bestellen.
(2) Obwohl der Anbieter bestrebt ist, die Verfügbarkeit der gezeigten digitalen Produkte sicherzustellen, kann er nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt der Bestellung sämtliche Inhalte verfügbar sind. Sollte der Anbieter nicht in der Lage sein, die Bestellung des Vertragspartners zu verarbeiten oder zu erfüllen, kann der Anbieter diese ohne weitere Haftung zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls wird der Anbieter den Vertragspartner hierüber informieren und alle für das Produkt bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.
(3) Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können vom Anbieter jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.
(4) Mit der Bestellung erklärt sich der Vertragspartner mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
(5) Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Vertragspartner ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
(6) Der Anbieter nimmt das Angebot erst dann wirksam an und der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter dem Vertragspartner eine Bestätigungs-E-Mail zugesendet hat.

3. Zugang

(1) Der Zugang zu den Onlinekursen erfolgt in der Regel passwort-geschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der vom Vertragspartner beim Kauf gewählten Zugangsdaten.
(2) Die Zugangsdaten sind nur für einen Nutzer gültig.
(3) Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der Onlinekurse durch Dritte zu verhindern.
(4) Bei Missbrauch ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren.
(5) Der Vertragspartner haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
(7) Im Falle der Weiterentwicklung der digitalen Online-Plattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch den Anbieter obliegt es dem Vertragspartner, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der vom Vertragspartner eingesetzten Soft- und Hardware eigenständig zu treffen.

4. Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

5. Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per: Kreditkarte oder Paypal. Über Paypal ist auch die Zahlung per Lastschrift oder Kreditkarte möglich.
(2) Die vom Vertragspartner für die Teilnahme an den Onlinekursen zu leistenden Kosten sind der Produktbeschreibung zu entnehmen.
(3) Die Kosten für die Teilnahme an den Onlinekursen sind jeweils im Voraus zu leisten.

6. Leistungsumfang / Nutzungsbeschränkungen / Änderungsbefugnis des Anbieters

(1) Die dem Vertragspartner im Rahmen der digitalen Produkte zugänglichen Inhalte werden in der Leistungsbeschreibung festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des digitalen Produktes ergibt.
(2) Die Onlinekurse stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung, wobei eine Verfügbarkeit von 98 % auf das Kalenderjahr gerechnet ermöglicht wird. Die Verfügbarkeit berechnet sich nach der Formel: Verfügbarkeit = (Gesamtzeit – Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte der Onlinekurse zu verändern, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.
(5) Aussagen und Erläuterungen zu den Onlinekursen in Werbematerialien sowie auf der Website des Anbieters und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

7. Nutzungsrechte / Nutzungszeitraum / Folgen von Nutzungsrechtsmissbrauch

(1) Der Vertragspartner erhält im Rahmen des Nutzungsvertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Nutzung / Teilnahme an den bestellten Onlinekursen.
(2) Das Teilnahmerecht während der Vertragsdauer umfasst den Zugang zu vertragsgegenständlichen Onlinekursen sowie die Berechtigung zum online Abrufen von Lerninhalten auf einem, dem Vertragspartner oder einem Dritten gehörenden, datenverarbeitenden Gerät zu eigenen Lernzwecken.
(3) Die Teilnahme ist auf den Vertragspartner beschränkt. Die abgerufenen Dokumente dürfen von ihm nur für den eigenen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden.
(4) Jede gewerbliche Weitergabe der Inhalte oder Dokumente ist unzulässig.
(5) Es ist nicht zulässig, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte Elemente der zu den Onlinekursen gehörigen Computerprogramme, Tabellen, Tools und Unterlagen zu sammeln, zu vervielfältigen, auf weitere Datenträger zu kopieren abzuspeichern.
(6) Die Inhalte der Onlinekurse sind nach dem Erhalt der der Bestätigungs-E-Mail in vollem Umfang verfügbar. Die Nutzung der Onlinekurse ist auf einen Zeitraum von 12 Monaten ab Vertragsbeginn begrenzt, soweit nicht in der Leistungsbeschreibung eine abweichende Dauer festgelegt ist.
(7) Der Anbieter ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren.
(8) Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß des Vertragspartners ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den Onlinekursen sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
(9) Vom Nutzungsvertrag nicht erfasst ist das gesetzliche Recht zur Anfertigung eines Vervielfältigungsstücks gemäß § 53 UrhG.

8. Haftung für Mängel, Garantien und Zusicherungen

(1) Ein Sachmangel liegt vor, wenn die Onlinekurse nicht die vertragliche Beschaffenheit im Sinne von Ziffer 6.1 aufweisen und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
(2) Der Vertragspartner hat auftretende Mängel, Störungen oder Schäden dem Anbieter unverzüglich in Schriftform anzuzeigen.
(3) Der Anbieter behebt Mängel nach Erhalt einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Vertragspartner innerhalb angemessener Frist.
(4) Ein Kündigungsrecht wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.
(5) Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung der Onlinekurse nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Dem Anbieter sind bislang keine solchen Rechte bekannt.
(6) Der Anbieter übernimmt keine Haftung dafür, dass die Onlinekurse für die Zwecke des Vertragspartners geeignet sind.
(7) Das Recht des Vertragspartners, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der Bestimmungen in nachstehender Ziffer 9 Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt.

9. Haftungsbeschränkung

(1) Die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz ist unabhängig vom Haftungsgrund auf 5.000 Euro beschränkt.
(2) Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 9.1 gilt nicht, soweit ein Schaden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder Arglist des Anbieters oder deren Erfüllungsgehilfen beruht, sowie für Schäden, die auf der Verletzung von Verpflichtungen beruhen, für deren Erfüllung der Anbieter eine Garantie übernommen hat und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden, für die nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.
(3) Im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht haftet der Anbieter auch bei leichter Fahrlässigkeit. Kardinalpflichten in diesem Sinne sind wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht der Höhe nach auf den Schaden beschränkt, der im Zeitpunkt der Pflichtverletzung als mögliche Folge der Vertragsverletzung typisch und vorhersehbar war (typischerweise vorhersehbarer Schaden), soweit keiner der in Ziffer 9.2 genannten Fälle gegeben ist.
(4) Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbs. 1 BGB wird ausgeschlossen.
(5) Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(6) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(7) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

10. Beendigung von Verträgen / Rücktritt / Kündigung

(1) Die Onlinekurse haben eine feste Laufzeit gemäß Ziffer 7.6 dieser Bedingungen.
(2) Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Bei Beendigung des Vertrags ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugang des Vertragspartners zu dem jeweiligen Kurs zu sperren.
(4) Jede Kündigung hat schriftlich, im Falle der außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund unter Angabe des Kündigungsgrundes, zu erfolgen.

11. Rechtswahl / Gerichtsstand / Nebenabreden / Schriftform

(1) Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.
(2) Für Kaufleute oder Personen ohne ständigen Wohnsitz in Deutschland ist der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Hamburg.
(3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(4) Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vom Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgesehen werden.

13. Rechte des Anbieters

(1) Die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Bestimmte Inhalte sind unter freien Lizenzen (z.B. Creative Commons) veröffentlicht. Diese Inhalte sind entsprechend gekennzeichnet.
(3) Sofern nicht anders gekennzeichnet, sind alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen – auch auszugsweise – sind dem Anbieter bzw. den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.
(4) Der Vertragspartner erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen, sofern diese Inhalte nicht wie unter freien Lizenzen wie in 13(2) gekennzeichnet sind.
(5) Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen, oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation des Anbieters oder des Nutzungsrechtegebers oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

14. 100%-Geld-zurück-Garantie

Über das gesetzliche Widerrufsrecht hinaus gewährt der Anbieter für alle Produkte folgende “100%-Geld-zurück-Garantie”:
(1) Der Vertragspartner hat das Recht, innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu kündigen. Der Vertragspartner erhält innerhalb von 14 Tagen den kompletten von ihm bezahlten Preis zurückerstattet.
(2) Die „100%-Geld-zurück-Garantie“ gilt zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht gemäß Ziffer 14.
(3) Der Vertragspartner ist nach Erhalt des Geldes verpflichtet, die erhaltenen digitalen Produkte unverzüglich zu löschen. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die digitalen Produkte vor Ablauf der Frist von 14 Tagen löschen. Eine weitere Nutzung ist hiermit ausgeschlossen.

  1. Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns per eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) an diese Adresse: Theresa Grotendorst, Schulterblatt. 3, 20357 Hamburg mail@fobizz.com über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Anbieter Ihnen alle Zahlungen, die von Ihnen erhalten worden sind, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Der Vertragspartner ist nach Erhalt des Geldes verpflichtet, die erhaltenen digitalen Produkte unverzüglich zu löschen. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die digitalen Produkte vor Ablauf der Frist von 14 Tagen löschen. Eine weitere Nutzung ist hiermit ausgeschlossen.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

Fobizz
Theresa Grotendorst

Schulterblatt 3

20357 Hamburg

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über

den Kauf der folgenden Produkte (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):